Vision einer Chachengesellschaft
Politik ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir gut miteinander leben. Für die Integrationspolitik ist das umso zutreffender, da sie das respektvolle und friedliche Miteinander von Menschen mit unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Religion in unserer Gesellschaft leitet. Dieses Miteinander muss jedoch aktiv gestaltet werden. Dafür braucht es eine mutige, innovative und unabhängige Integrationspolitik abseits von Klientelinteressen und Blockaden, die jeden Menschen, egal welcher Herkunft, zu einem freien, selbstbestimmten und erfüllten Leben befähigt. Österreich ist ein buntes Zuwanderungsland mit hoher gesellschaftlicher Vielfalt und einer beachtlichen Integrationskraft, in der das Zusammenleben über weite Teile ohne große Probleme und Konflikte verläuft. Zugleich gibt es Bereiche, in denen wir Herausforderungen im Integrationsbereich zu meistern haben. Hier braucht es sachliche, innovative und verbindliche Lösungen.
Aus Sicht von NEOS ist Integration eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe mit klaren und verbindlichen Zielen. Eckpfeiler sind hierbei die Zugewanderten, seien das EU-Bürger:innen, Drittstaatsangehörige, Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte oder
Asylwerber:innen, genauso wie die Aufnahmegesellschaft und der Staat. Allesamt haben klare Erwartungen zu erfüllen.
Nur auf der Basis unverhandelbarer europäischer Grundprinzipien, einer verbindlichen und aktivierenden Integrationspolitik und gegenseitigem Respekt kann Integration auch gelingen. Das bildet das Fundament einer vielfältigen Gesellschaft mit größtmöglichen individuellen Freiheiten. Bereitschaft zur Vielfalt bedeutet, nicht nur die eigene Freiheit, sondern insbesondere auch die Freiheit aller anderen in der Gesellschaft zu gewährleisten. Das Ziel von Integrationspolitik muss sein, dass alle in Österreich lebenden Menschen sich selbst erhalten und auf Basis unserer Verfassung selbstbestimmt und eigenverantwortlich an der Gesellschaft teilhaben können.
Fehlender politischer Gestaltungswille und Versäumnisse in der Vergangenheit haben zu einem kostspieligen Reparaturbetrieb und verpassten Chancen für die Betroffenen geführt. Das wollen und können wir uns nicht mehr länger leisten. Zwischen emotionalisierten
Einwanderungsdebatten von rechts und dem Leugnen von Problemen von links hat die Integrationsdebatte mit NEOS endlich eine lösungsorientierte Mitte gefunden.
Wir schlagen einen mutigen 50-Punkte-Plan vor, der bisherige Versäumnisse aufholt und die österreichische Integrationspolitik zukunftsfit macht.